Mehr Nachrichten aus der Umgebung

Malente Eutin Preetz Raisdorf Lütjenburg Trappenkamp Ahrensbök

CDU/CSU: Union pocht auf Verschärfung des Sicherheitspakets

21. Oktober 2024 ©
21. Oktober 2024 ©
Teile des Sicherheitspakets der Ampel wurden vom Bundesrat gestoppt. CDU-Politiker fordern nun mehr ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

spiegel.de

Wahltermin: Union warnt Olaf Scholz vor Instrumentalisierung von Bundeswahlleiterin

Bundeswahlleiterin, Union, Wahltermin, Unterstützung, Instrumentalisierung, Neuwahlen, Scholz, Behördenleiter, Olaf, Kanzler CDU und CSU fordern schnelle Neuwahlen. Der Kanzler bremst und bekommt dabei Unterstützung von der ... mehr ... 9. November 2024

Zeit für Entscheidung: SPD plädiert für Einzelverabschiedung von Sicherheitspaket

Vermittlungsausschuss, Bundesrat, Bundestag, Pakets, Wiese, Teile, Zeit, Einigung, Sicherheitspaket, Teil **In Kürze: Die Zeit für Entscheidungen läuft aus** Das Sicherheitspaket, das von der Ampelkoali... mehr ... 10. November 2024

Sicherheitspaket: SPD will notverschiebbares Teil ohne Vermittlungsausschuss verabschieden

Vermittlungsausschuss, Bundestag, Sicherheitspaket, Bundesrat, Wiese, Bundestagsfraktion, Bundespolizei, Teil, Sicherheitspakets, Teile Für Eilige: Die SPD-Bundestagsfraktion will das Sicherheitspaket in einem schnellen und unkomplizie... mehr ... 11. November 2024

tagesschau.de

Ist eine schnellere Neuwahl überhaupt machbar?

Chef, Neuwahl, Vertrauensfrage, Merz, Januar, Fristen, Max, Bundeskanzler, Bundestag, Söder CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder fordern, Bundeskanzler Scholz müsse schnell die Vertrauensfrage i... mehr ... 8. November 2024

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

Sicherheitspaket, Koalition, Ampel, Länderkammer, Debatte, Vorratsdatenspeicherung, Nordrhein, Bundesrat, Bayerns, Sicherheitsgesetze **FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat sich zuletzt ... mehr ... 22. Oktober 2024

n-tv.de

Zwei Monate bis zur Neuwahl - Union setzt Zusammenarbeit mit Rot-Grün enge Grenzen

Union, Neuwahl, Meh, Grenzen, Woche, Vorhaben, Termin, Rot, Monate, Diskussion Nach weniger als einer Woche Diskussion einigen sich SPD und Union auf einen Termin für die Neuwahl... mehr ... 12. November 2024

tagesschau.de

Die Union hat Grund zum Feiern

Feiern, Ende, Union, Grund, Merz, Sarah, Fragen, Frühauf, Regierung, Denken Das Ende der Ampelkoalition war für viele in der Union ein Grund zum Feiern. Doch nach dem Ende der... mehr ... 9. November 2024

expand_less